Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Webdesign-, Entwicklungs- und Wartungsleistungen zwischen der Hartmann & Maiwald E-Commerce UG (haftungsbeschränkt), Hessenwall 11, 47906 Kempen, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Orion Peak" (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, Gewerbetreibende und Freiberufler.

§ 2 Vertragsschluss

Darstellungen auf der Website, insbesondere Preisangaben mit dem Zusatz „ab", stellen kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot des Anbieters in Textform und dessen Annahme durch den Kunden zustande. Der im Angebot genannte Festpreis ist verbindlich und umfasst die dort beschriebenen Leistungen.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, umfasst die Erstellung einer Website: Konzeption, Gestaltung, technische Umsetzung, Grundeinrichtung der Auffindbarkeit (Seitenstruktur, Google-Unternehmensprofil) sowie die Veröffentlichung. Nicht geschuldet sind bestimmte Platzierungen in Suchmaschinen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die Umsetzung erforderlichen Inhalte (Informationen über den Betrieb, Texteingaben, Bildmaterial, Logos) rechtzeitig zur Verfügung, soweit deren Erstellung nicht vereinbart wurde. Der Kunde sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Verzögert sich die Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Vergütung und Zahlung

Es gilt der im Angebot vereinbarte Festpreis zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind 50 % der Vergütung bei Auftragserteilung und 50 % bei Fertigstellung fällig. Laufende Leistungen (Wartung, Hosting-Betreuung) werden monatlich im Voraus berechnet.

§ 6 Nutzungsrechte

Mit vollständiger Zahlung der Vergütung erhält der Kunde die ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an der erstellten Website einschließlich des Quellcodes. Die Domain wird auf den Kunden registriert bzw. verbleibt bei ihm. Der Anbieter ist berechtigt, die erstellte Website als Referenz zu benennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

§ 7 Wartung und Betreuung

Wartungsverträge (Hosting-Betreuung, Updates, Sicherungen, kleinere Änderungen) haben keine Mindestlaufzeit und sind mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Nach Vertragsende erhält der Kunde auf Wunsch sämtliche Daten und Zugänge; § 6 bleibt unberührt.

§ 8 Abnahme und Gewährleistung

Der Kunde prüft die fertiggestellte Website und erklärt die Abnahme, wenn sie dem vereinbarten Leistungsumfang entspricht. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte; Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für die rechtliche Zulässigkeit der vom Kunden bereitgestellten Inhalte ist der Kunde verantwortlich; eine Rechtsberatung (etwa zu Impressum und Datenschutzerklärung des Kunden) schuldet der Anbieter nicht.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.